{"id":1639,"date":"2022-02-01T13:22:29","date_gmt":"2022-02-01T12:22:29","guid":{"rendered":"https:\/\/blnev.de\/?p=1639"},"modified":"2022-02-01T21:03:33","modified_gmt":"2022-02-01T20:03:33","slug":"erste-gemeindevertretersitzung-2022-bln-bringt-antrag-zur-vereinsfoerderung-ein-und-traegt-zur-gebuehrensenkung-bei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blnev.de\/?p=1639","title":{"rendered":"Erste Gemeindevertretersitzung 2022. BLN bringt Antrag zur Vereinsf\u00f6rderung ein und tr\u00e4gt zur Geb\u00fchrensenkung bei."},"content":{"rendered":"

Leider erneut einseitige Berichterstattung der Hersfelder Zeitung<\/strong><\/p>\n

Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger,
\nleider hat die Hersfelder Zeitung von der Sitzung der Gemeindevertretung unserer Marktgemeinde Niederaula am 27.01. nicht umfassend und relativ einseitig berichtet.
\nDaher diese Erg\u00e4nzung:<\/p>\n

Zu: Niederaula senkt den Wasserpreis<\/strong><\/p>\n

Erfreulich f\u00fcr alle Verbraucher ist, dass sowohl Wasser- und Abwasserpreis deutlich und auch die Geb\u00fchren f\u00fcr versiegelte Fl\u00e4chen gesenkt werden konnten. Und dies trotz aller \u201eUnkenrufe und Verbreiten haltloser Unwahrheiten und Negativschlagzeilen\u201c von B\u00fcrgermeister und SPD-Fraktion nach Abschaffung der Erg\u00e4nzungsbeitr\u00e4ge durch die fr\u00fchere Listenverbindung aus BLN, CDU und B90\/Die Gr\u00fcnen. Nach Auffassung der SPD und B\u00fcrgermeister Rohrbach w\u00fcrden die Geb\u00fchren steigen, so wurde immer wieder behauptet. Doch das Gegenteil ist nun der Fall:
\nSo konnten die Wassergeb\u00fchren von 2,11 \u20ac auf 1,77 \u20ac je m\u00b3 und die Abwassergeb\u00fchren von 5,15 \u20ac auf 4,30 \u20ac je m\u00b3 sowie auch die Geb\u00fchren f\u00fcr den Quadratmeter versiegelte Fl\u00e4che von 0,85 \u20ac auf 0,82 \u20ac gesenkt werden. Richtig ist, dass ein externes und unabh\u00e4ngiges Unternehmen mit der Berechnung der Aufteilung\/Verteilung der Kosten auf Abwasser und versiegelte Fl\u00e4che beauftragt wurde und somit f\u00fcr die Zukunft hier Rechtssicherheit gegeben ist. Richtig ist auch, dass in der Vergangenheit zu viel Geb\u00fchren von den B\u00fcrger*innen kassiert wurden. Die Gemeindekasse wurde somit auf Kosten der Geb\u00fchrenzahler*innen aufgef\u00fcllt.
\nDie Rede von unserem Fraktionsmitglied Holger Gr\u00f6tzner zur Geb\u00fchrenfestsetzung finden sie hier:
\n Hier der Link<\/a><\/p>\n

Zu: Unterst\u00fctzung f\u00fcr Vereine birgt Brisanz<\/strong><\/p>\n

Hier die Chronologie des Geschehens:
\nAm 20.12.2020 hat der damalige Gemeindevorstand im Beisein von B\u00fcrgermeister Rohrbach auf Antrag des Sportvereins Niederjossa f\u00fcr die Beschaffung eines neuen Gro\u00dffl\u00e4chenm\u00e4hers eine 10%-ige F\u00f6rderung entsprechend \u00a7 4 unserer Vereinsf\u00f6rderrichtlinie beschlossen.
\nB\u00fcrgermeister Thomas Rohrbach hat dann im Juni 2021 den Vorstand des SV Niederjossa angesprochen und nach \u201eGutsherrenart\u201c entgegen unserer Vereinsf\u00f6rderrichtlinien eine 50%-ige F\u00f6rderung zugesagt. Nach einem Antrag des SVN hat dann der neue Gemeindevorstand am 10. August 2021 der h\u00e4lftigen F\u00f6rderung zugestimmt. Grundlage hierf\u00fcr soll ein Beschluss des Gemeindevorstandes aus dem Jahre 1992 gewesen sein, der damals nur den Sportvereinen f\u00fcr die Pflege der Sportpl\u00e4tze diese h\u00f6here F\u00f6rderung vorgesehen hat.
\nWir haben dies aus zweierlei Gr\u00fcnden beanstandet und die Kommunalaufsicht um eine rechtliche Bewertung gebeten. Zum einen kann sich der Gemeindevorstand als ausf\u00fchrendes Organ nicht \u00fcber eine Vereinsf\u00f6rderrichtlinie, die von der Gemeindevertretung als gesetzgebendes Organ im Jahre 1997 beschlossen wurde, hinwegsetzen. Zum anderen haben auch andere Vereine, z. B. Sch\u00fctzenvereine, Reitvereine, Angelvereine usw. gr\u00f6\u00dfere Au\u00dfengel\u00e4nde, die von den Mitgliedern auch gepflegt werden m\u00fcssen.
\nDie Kommunalaufsicht hat festgestellt, dass die F\u00f6rderung der Vereine ausschlie\u00dflich in den Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Gemeindevertretung f\u00e4llt und verlangt die Anpassung der Vereinsf\u00f6rderrichtlinie.
\nDem sind wir nachgekommen und haben einen Antrag auf \u00c4nderung der Vereinsf\u00f6rderrichtlinie f\u00fcr die n\u00e4chste Gemeindevertretersitzung gestellt. Kurzfristig haben wir dann noch einen \u00c4nderungsantrag mit deutlich verbesserter prozentualer F\u00f6rderquote und h\u00f6heren f\u00f6rderf\u00e4higen Betr\u00e4gen eingebracht. Zur Begr\u00fcndung haben wir ausgef\u00fchrt, dass alle Vereine gleich wichtig sind und alle einen wichtigen gesellschaftlichen und sozialen Beitrag f\u00fcr die Gemeinschaft in unseren D\u00f6rfern leisten. Wir halten es f\u00fcr ungerecht, dass einzelne Vereine bei der Anschaffung von Ger\u00e4ten und Maschinen f\u00fcr die Pflege der Sportst\u00e4tten, der Gr\u00fcnfl\u00e4chen und der Au\u00dfenanlagen h\u00f6her gef\u00f6rdert werden wie andere Vereine in unserer Marktgemeinde.
\nLeider haben alle Mitglieder der Fraktionen von SPD und WGN unseren \u00c4nderungsantrag abgelehnt. Es bleibt nun abzuwarten, bis der Gemeindevorstand eine ge\u00e4nderte Fassung der Vereinsf\u00f6rderrichtlinie zur Beschlussfassung der Gemeindevertretung vorlegt.
\nUnseren \u00c4nderungsantrag und auch die Vereinsf\u00f6rderrichtlinie finden Sie
\nhier: Hier der Link<\/a>
\n Vereinsf\u00f6rderrichtlinien: Hier der Link<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Leider erneut einseitige Berichterstattung der Hersfelder Zeitung Liebe Mitb\u00fcrgerinnen und Mitb\u00fcrger, leider hat die Hersfelder Zeitung von der Sitzung der Gemeindevertretung unserer Marktgemeinde Niederaula am 27.01. nicht umfassend und relativ einseitig berichtet. Daher diese Erg\u00e4nzung: Zu: Niederaula senkt den Wasserpreis … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[11],"tags":[],"class_list":["post-1639","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-info"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1639","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1639"}],"version-history":[{"count":51,"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1639\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1690,"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1639\/revisions\/1690"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1639"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1639"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/blnev.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1639"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}