{"id":2278,"date":"2026-01-31T16:17:25","date_gmt":"2026-01-31T15:17:25","guid":{"rendered":"https:\/\/blnev.de\/?p=2278"},"modified":"2026-01-31T17:13:08","modified_gmt":"2026-01-31T16:13:08","slug":"alle-aenderungsantraege-der-bln-zur-beratung-und-beschlussfassung-ueber-die-haushaltssatzung-mit-haushalts-und-stellenplan-fuer-das-jahr-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/blnev.de\/?p=2278","title":{"rendered":"Alle \u00c4nderungsantr\u00e4ge der BLN zur Beratung und Beschlussfassung \u00fcber die Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan f\u00fcr das Jahr 2026"},"content":{"rendered":"

Alle untenstehenden \u00c4nderungsantr\u00e4ge waren den Gemeindevertretern f\u00fcr die Gemeindevertretersitzung am 29.01.2026 wie gewohnt bereits Tage vorher durch das Ratsinformationssystem zug\u00e4nglich:<\/strong><\/p>\n

Weiter unten finden Sie den HZ-Bericht zur Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.01.2026 sowie eine Pressemitteilung der BLN diesbez\u00fcglich.<\/strong><\/p>\n

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\nHZ-Bericht vom 31.01.2026:<\/strong> \"\"<\/a><\/p>\n

BLN Pressemitteilung:<\/strong><\/p>\n

Pressemitteilung der B\u00fcrgerliste Niederaula e. V. zum HZ-Bericht \u00fcber die Sitzung der Gemeindevertretung vom 31.01.2026 \u201eBLN sprengt Haushaltsberatung\u201c
\nMit gro\u00dfem Unverst\u00e4ndnis haben wir die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Benjamin Patzelt zur Kenntnis genommen. Insbesondere auch deshalb, weil Herr Patzelt in den Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) nicht anwesend war und durch Abwesenheit gegl\u00e4nzt hat. Zudem hat er sich offensichtlich sehr schlecht auf die Sitzung der Gemeindevertretung vorbereitet, da wir 5 \u00c4nderungsantr\u00e4ge als einzige Fraktion in die HFA-Sitzungen eingebracht hatten. Herr Patzelt m\u00fcsste uns dankbar sein, dass wir diesen Weg gew\u00e4hlt haben und er sich nun besser auf die n\u00e4chste Sitzung vorbereiten kann.
\nZus\u00e4tzlich zu unseren 5 \u00c4nderungsantr\u00e4gen hatte Herr B\u00fcrgermeister Rohrbach drei weitere \u00c4nderungsantr\u00e4ge zum Haushalt eingebracht. In einem \u00c4nderungsantrag hatte Herr Rohrbach eine zus\u00e4tzliche Stelle f\u00fcr das Bauamt beantragt, daf\u00fcr aber keine zus\u00e4tzlichen Mittel in den Haushalt einstellen wollen. Hier hat das BLN-Fraktionsmitglied Holger Gr\u00f6tzner im HFA heftig interveniert und aus Gr\u00fcnden der Haushaltsklarheit eine Abbildung im Haushaltsplan bei den Personalaufwendungen gefordert. Dieser Forderung ist Herr Rohrbach nach heftigen, teils lautstarken Diskussionen nachgekommen.
\nUnsere f\u00fcnf \u00c4nderungsantr\u00e4ge liegen der HZ vor und k\u00f6nnen auch jederzeit auf unserer Homepage nachgelesen werden. So haben wir f\u00fcr die Planung eines direkten Radweges von Niederaula nach Hattenbach die Einstellung von 30 000 \u20ac gefordert. Zudem sollten in den weiteren \u00c4nderungsantr\u00e4gen zus\u00e4tzliche Mittel f\u00fcr die Anlegung von Pflanzfeldern f\u00fcr pflegeleichte und pflegefreie Bestattungsformen auf allen Friedh\u00f6fen der Marktgemeinde, f\u00fcr eine bessere Ausstattung der Kinderspielpl\u00e4tze und f\u00fcr die R\u00fcckzahlung von Stra\u00dfenbeitr\u00e4gen in den Haushalt eingestellt werden.
\nIm f\u00fcnften \u00c4nderungsantrag sollten die Mittel f\u00fcr den Bau eines Tiefenbrunnens in Hattenbach in den Haushalt 2026 vorgezogen werden, da im Trinkwasser der Oberfl\u00e4chenquellen schon seit mehreren Jahren h\u00f6here Nitratgehalte gemessen werden. Diesen Antrag haben wir im HFA zur\u00fcckgezogen, da seit ca. 2 Jahren eine Verpflichtungserm\u00e4chtigung f\u00fcr den Gemeindevorstand vorliegt und diese Ma\u00dfnahme sofort umgesetzt werden k\u00f6nnte.
\nUnsere \u00c4nderungsantr\u00e4ge waren seri\u00f6s gegenfinanziert, trotzdem haben die Mitglieder der SPD und WGN bis auf die Planungskosten f\u00fcr den Radweg nach Hattenbach alle anderen Antr\u00e4ge ohne ausreichende Begr\u00fcndung im HFA mehrheitlich abgelehnt.
\nAbschlie\u00dfend noch ein Wort zum vorgelegten Haushalt, er ist insbesondere bei den Plandaten im Bereich der Aufwendungen und Abschreibungen aus unserer Sicht wenig realistisch. Die Folgewirkungen und Folgekosten der Gro\u00dfprojekte sind in den Haushaltsplanungen f\u00fcr 2027 bis 2029 nicht ad\u00e4quat ber\u00fccksichtigt. Die geplanten Fehlbetr\u00e4ge im Ergebnishaushalt w\u00fcrden unter deren Ber\u00fccksichtigung weitaus h\u00f6her ausfallen. Wie zuk\u00fcnftig der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt nachhaltig erreicht werden soll? Diese Frage wird im vorgelegten Haushalt nicht beantwortet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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